Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzung Partnershop

1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die atrego GmbH (Anbieter) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.

1.2 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde schriftlich zugestimmt. Die AGB des Anbieters gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden vom Anbieter Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

1.3 Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

2. Vertragsschluss
Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht in der Übermittlung des unterschriebenen Auftragsformulars per Telefax, E-Mail oder auf dem Postweg an den Anbieter. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder mit der ersten vom Anbieter vorgenommenen Erfüllungshandlung zustande.

3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
3.1 Dieser Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen dem Kunden und dem Anbieter für die Vermittlung von Bestellungen über angeschlossene Partnerportale. Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich zur Erfüllung der vom Anbieter vorgegebenen Qualitäts- und Serviceparameter sowie zur permanenten Einpflegung von wettbewerbsfähigen Preisen.

3.3 Sollte festgestellt werden, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann durch den Anbieter eine sofortige Kündigung dieses Vertrages ausgesprochen werden. Alle zu diesem Zeitpunkt existierenden finanziellen Ansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter erlöschen mit der Vertragskündigung ersatzlos.

4. Preise und Bezahlung
4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Vermittlungsprovision wird jeweils am Monatsende auf Basis der vermittelten Bestellungen in Rechnung gestellt.

4.2 Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung ist der Anbieter zu einer Sperre der Leistungen berechtigt.

4.3 Der Anbieter ist berechtigt, Veränderungen in der Höhe der Vergütung vorzunehmen. Diese Veränderungen sind dem Kunden spätestens 3 Monate vor Inkrafttreten bekannt zu machen und können zur Anrechnung gebracht werden, sofern der Kunde nicht gemäß § 6, Abs. 2 kündigt.

5. Widerrufsrecht
5.1 Sie können bei Vertragsabschluss über elektronische Medien Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
atrego GmbH, Fiete-Schulze-Str. 10, 06116 Halle (Saale)

5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.

6. Laufzeit des Vertrages
6.1 Der Vertrag tritt mit dem Datum seiner Unterzeichnung in Kraft und läuft jeweils bis zum 31.12. des laufenden Kalenderjahres, mindestens jedoch 12 Monate.

6.2 Der Vertrag verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, sofern er nicht von einem der beiden Vertragspartner bis zum 30.09. des jeweiligen Kalenderjahres zum 31.12. gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

7. Haftung
Da nur eine Vermittlungsfunktion übernommen wird, stellt der Kunde den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Abwicklung und Belieferung von vermittelten Kunden auftreten.

8. Verschwiegenheit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung bekannt werdenden Geschäftsvorfälle strengstes Stillschweigen zu wahren. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit dauert auch nach Beendigung des Vertrages an.

9. Sonstiges
9.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Sinne einer weiteren Erhöhung der Rechtssicherheit für beide Seiten oder auf Grund von aktuellen neuen Entwicklungstendenzen des Internets Teile dieses Vertrages zu ändern oder den Vertrag zu ergänzen.

9.2 Der Vertrag wird mit dem von beiden Seiten erklärten Ziel einer reibungslosen Zusammenarbeit geschlossen. Beide Vertragsparteien verpflichten sich ausdrücklich, bei auftretenden Problemen in der Zusammenarbeit diese auf dem Weg der gütlichen Einigung zu beheben.

Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Halle.

Stand 01.03.2016

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